AGB
Link Performance
Inhaber: Nikolas Link
Braustraße 32
37339 Worbis
Deutschland
E-Mail: niko.link1010@googlemail.com
Website: www.linkperformance.de
USt-IdNr.: DE433938235
Kein Handelsregistereintrag
Stand: Mai 2026
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Link Performance, Inhaber Nikolas Link, Braustraße 32, 37339 Worbis, Deutschland, nachfolgend „Auftragnehmer“ genannt, und seinen Kunden, nachfolgend „Auftraggeber“ genannt.
(2) Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB werden nicht geschlossen.
(3) Der Auftraggeber versichert mit Vertragsschluss, als Unternehmer zu handeln.
(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat. Dies gilt auch dann, wenn der Auftragnehmer in Kenntnis abweichender Bedingungen des Auftraggebers Leistungen vorbehaltlos erbringt.
(5) Individuelle Vereinbarungen zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber haben Vorrang vor diesen AGB.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungen
(1) Der Auftragnehmer erbringt Leistungen in den Bereichen Webdesign, Online-Marketing, Branding, technische Einrichtung und digitale Unternehmenspräsentation.
(2) Zum Leistungsangebot gehören insbesondere:
Webdesign
Onepage-Websites auf Basis der Plattform Onepage
klassische Unternehmenswebsites
Landingpages
SEO-Basics
Texte und Copywriting
Branding und Logoentwicklung
Einrichtung von Onepage-Websites
Tracking-Einrichtung, insbesondere Meta Pixel und Google Analytics
Hosting- und Domain-Einrichtung
Wartung und Pflege
laufender Support
Performance Marketing und Ads
Erstellung oder Beschaffung von Bildern auf Wunsch des Auftraggebers, insbesondere für Branding- und Webdesign-Zwecke
(3) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung, dem Vertrag, der Auftragsbestätigung oder einer sonstigen Vereinbarung in Textform.
(4) Soweit der Auftragnehmer eine konkrete Website, Landingpage, ein Logo, einen Text oder ein vergleichbares Arbeitsergebnis erstellt, handelt es sich um eine werkvertragliche Leistung, soweit ein konkreter Erfolg vereinbart wurde.
(5) Beratungsleistungen, Marketingbetreuung, laufender Support, Wartung, Pflege, Ads-Betreuung und sonstige laufende Dienstleistungen sind grundsätzlich Dienstleistungen. Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg wird hierbei nicht geschuldet.
(6) Der Auftragnehmer schuldet keinen bestimmten Umsatz, keine bestimmte Anzahl an Anfragen, Leads, Bewerbungen, Verkäufen, Rankings, Klicks, Conversions oder sonstigen wirtschaftlichen Erfolg, sofern dies nicht ausdrücklich individuell vereinbart wurde.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Ein Vertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande. Die Annahme kann insbesondere per E-Mail, schriftlich, mündlich, durch digitale Bestätigung, durch Anzahlung oder durch sonstiges zustimmendes Verhalten erfolgen.
(2) Angebote des Auftragnehmers sind, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, für 14 Kalendertage gültig.
(3) Änderungen oder Ergänzungen des Leistungsumfangs nach Vertragsschluss bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Der Auftragnehmer ist berechtigt, hierdurch entstehenden Mehraufwand zusätzlich zu berechnen.
§ 4 Leistungsumfang und nicht enthaltene Leistungen
(1) Der Auftragnehmer erbringt ausschließlich die Leistungen, die ausdrücklich vereinbart wurden.
(2) Nicht automatisch enthalten sind insbesondere:
rechtliche Prüfung von Impressum, Datenschutzerklärung, AGB oder sonstigen Rechtstexten
Erstellung anwaltlich geprüfter Rechtstexte
dauerhafte Wartung, Pflege oder Betreuung nach Projektabschluss
dauerhafte technische Überwachung
laufende Sicherheitskontrollen
laufende Plugin-, System- oder Plattformupdates
laufende SEO-Betreuung
laufende Ads-Betreuung
Hostingkosten, Domaingebühren, Lizenzkosten, Plugin-Kosten, Tool-Kosten oder Werbebudgets
professionelle Fotoshootings, Videoproduktion oder externe Bildrechte, sofern nicht ausdrücklich vereinbart
Garantien für bestimmte Suchmaschinenplatzierungen, Conversion-Rates, Umsätze, Leads oder Werbeergebnisse
(3) Rechtliche Pflichtangaben, insbesondere Impressum, Datenschutzerklärung, Cookie-Banner-Texte, Pflichtinformationen, Widerrufsbelehrungen, berufsrechtliche Angaben und sonstige rechtliche Inhalte, sind vom Auftraggeber bereitzustellen oder eigenständig rechtlich prüfen zu lassen.
(4) Der Auftragnehmer darf auf Wunsch des Auftraggebers Rechtstexte technisch einbinden. Eine rechtliche Prüfung oder Haftung für deren Inhalt wird dadurch nicht übernommen.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte, Materialien, Zugangsdaten und Entscheidungen rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form bereitzustellen.
(2) Zu den Mitwirkungspflichten gehören insbesondere die Bereitstellung von:
Logos
Bildern
Texten
Unternehmensdaten
Zugangsdaten
Hosting- und Domaininformationen
rechtlichen Pflichtangaben
Freigaben
Feedback
Ansprechpartnern
technischen Informationen
Werbekonten und Trackingzugängen, sofern erforderlich
(3) Verzögert sich die Leistungserbringung aufgrund fehlender, unvollständiger oder verspäteter Mitwirkung des Auftraggebers, verlängern sich vereinbarte Fristen angemessen.
(4) Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten trotz Aufforderung nicht nach, bleibt der Vergütungsanspruch des Auftragnehmers unberührt, soweit der Auftragnehmer leistungsbereit war und die Verzögerung aus der Sphäre des Auftraggebers stammt.
(5) Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte, Bilder, Texte, Logos, Marken, Namen, Designs und sonstigen Materialien frei von Rechten Dritter sind oder die erforderlichen Nutzungsrechte vorliegen.
(6) Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund vom Auftraggeber bereitgestellter Inhalte, Materialien oder Vorgaben entstehen.
§ 6 Projektablauf, Fristen und Präsentation
(1) Projektfristen und Zeitpläne sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
(2) Voraussetzung für den Beginn der Leistungserbringung ist, dass die vereinbarte Anzahlung beim Auftragnehmer eingegangen ist und der Auftraggeber die erforderlichen Mitwirkungen erbracht hat.
(3) Der Auftragnehmer ist berechtigt, Zwischenstände, Entwürfe oder Projektstände zur Abstimmung zu präsentieren.
(4) Die finale Website oder das finale Arbeitsergebnis wird dem Auftraggeber vor Übergabe präsentiert. Eine vollständige Übergabe, insbesondere Live-Schaltung, Herausgabe von Zugangsdaten oder Übertragung finaler Nutzungsrechte, erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang.
(5) Verzögerungen durch Drittanbieter, Plattformen, Hostinganbieter, Domainanbieter, Zahlungsanbieter, Werbeplattformen, Trackingdienste oder sonstige externe Systeme liegen nicht im Verantwortungsbereich des Auftragnehmers, sofern der Auftragnehmer diese Verzögerung nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.
§ 7 Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot oder der individuellen Vereinbarung.
(2) Sofern nicht anders vereinbart, gelten folgende Zahlungsbedingungen:
50 % der vereinbarten Vergütung sind vor Projektbeginn als Anzahlung fällig.
50 % der vereinbarten Vergütung sind nach Fertigstellung und vor finaler Übergabe, Live-Schaltung oder Herausgabe der Zugangsdaten fällig.
(3) Monatliche Ratenzahlungen können individuell vereinbart werden. Ein Anspruch auf Ratenzahlung besteht nicht.
(4) Monatliche Wartungs-, Pflege-, Hosting-, Support- oder Betreuungspauschalen können individuell vereinbart werden.
(5) Das Zahlungsziel richtet sich nach der jeweiligen Rechnung oder individuellen Vereinbarung. Sofern kein Zahlungsziel vereinbart wurde, ist die Rechnung sofort fällig.
(6) Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
(7) Externe Kosten, insbesondere Domainkosten, Hostingkosten, Plattformkosten, Toolkosten, Lizenzkosten, Plugin-Kosten, Stockmaterial, Fonts, Bildrechte, Ads-Budgets oder sonstige Drittanbieterkosten, sind nicht in der Vergütung enthalten, sofern sie nicht ausdrücklich im Angebot enthalten sind.
(8) Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Leistungserbringung bei Zahlungsverzug bis zum vollständigen Ausgleich offener Forderungen auszusetzen.
(9) Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, finale Dateien, Zugangsdaten, Live-Schaltungen, Nutzungsrechte oder sonstige Projektergebnisse herauszugeben, solange die vereinbarte Vergütung nicht vollständig bezahlt wurde.
§ 8 Korrekturrunden und Zusatzleistungen
(1) Sofern nicht anders vereinbart, sind zwei Korrekturrunden im vereinbarten Projektumfang enthalten.
(2) Eine Korrekturrunde umfasst angemessene Anpassungen an bereits erstellten Entwürfen oder Arbeitsergebnissen.
(3) Nicht als Korrekturrunde gelten insbesondere:
vollständige Neuausrichtung des Designs
Änderung der grundlegenden Seitenstruktur
neue strategische Ausrichtung
nachträgliche Erweiterung des Leistungsumfangs
zusätzliche Unterseiten
neue Funktionen
neue Texte statt Korrektur bestehender Texte
Austausch wesentlicher Inhalte nach bereits erfolgter Umsetzung
Änderungen aufgrund nachträglich geänderter Kundenwünsche
Änderungen aufgrund fehlerhafter oder unvollständiger Angaben des Auftraggebers
(4) Weitere Korrekturen, Zusatzleistungen oder Änderungswünsche außerhalb des vereinbarten Leistungsumfangs werden gesondert berechnet.
(5) Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber vor Durchführung kostenpflichtiger Zusatzleistungen auf die Kostenpflicht hinweisen, sofern diese nicht offensichtlich ist.
§ 9 Abnahme
(1) Soweit der Auftragnehmer ein abnahmefähiges Werk erstellt, insbesondere eine Website, Landingpage, ein Logo, ein Design oder einen Text, ist der Auftraggeber zur Abnahme verpflichtet, sobald die vereinbarte Leistung im Wesentlichen vertragsgemäß erbracht wurde.
(2) Nach Fertigstellung stellt der Auftragnehmer dem Auftraggeber das Werk zur Prüfung bereit.
(3) Der Auftraggeber hat sieben Werktage Zeit, das Werk zu prüfen und entweder die Abnahme zu erklären oder wesentliche Mängel schriftlich zu rügen.
(4) Erfolgt innerhalb von sieben Werktagen keine schriftliche Rückmeldung, gilt das Werk als abgenommen.
(5) Das Werk gilt ebenfalls als abgenommen, wenn der Auftraggeber die Website, Landingpage, das Design, Logo, den Text oder sonstige Arbeitsergebnisse produktiv nutzt, veröffentlicht, freigibt oder Dritten zugänglich macht.
(6) Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
(7) Ein wesentlicher Mangel liegt nur vor, wenn die Nutzung des Werks erheblich beeinträchtigt ist oder die vereinbarte Hauptfunktion nicht erfüllt wird.
(8) Subjektive Geschmacksfragen, Designpräferenzen, Farbvorlieben, Stilvorstellungen oder nachträglich geänderte Wünsche stellen keinen Mangel dar, sofern die Leistung im Wesentlichen der vereinbarten Leistungsbeschreibung entspricht.
§ 10 Mängel und Gewährleistung
(1) Der Auftragnehmer gewährleistet, dass abnahmefähige Leistungen zum Zeitpunkt der Abnahme im Wesentlichen der vereinbarten Leistungsbeschreibung entsprechen.
(2) Berechtigte Mängel, die bereits zum Zeitpunkt der Abnahme vorlagen, werden vom Auftragnehmer innerhalb angemessener Frist nachgebessert.
(3) Der Auftraggeber hat offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von sieben Werktagen nach Bereitstellung oder Abnahme schriftlich mitzuteilen.
(4) Versteckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.
(5) Keine Mängel sind insbesondere:
nachträgliche Änderungswünsche
subjektive Designvorstellungen
Geschmacksfragen
Änderungen durch den Auftraggeber oder Dritte
Fehler durch Drittanbieter, Plattformen, Hostinganbieter, Plugins, Tools oder externe Systeme
Fehler durch veraltete Browser, Endgeräte oder Systeme außerhalb üblicher Standards
rechtliche Beanstandungen an vom Auftraggeber bereitgestellten Inhalten
Performance-Abweichungen aufgrund externer Faktoren
SEO- oder Rankingentwicklungen
Ads-Ergebnisse oder Conversion-Rates
(6) Nimmt der Auftraggeber oder ein Dritter ohne vorherige Abstimmung Änderungen an der Website, Landingpage, am Tracking, an technischen Einstellungen, am Hosting, an Domains, an Werbekonten oder an sonstigen Projektergebnissen vor, entfällt die Gewährleistung, soweit der Mangel hierauf beruht.
(7) Die Gewährleistung ist zunächst auf Nachbesserung beschränkt. Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt, soweit sie nicht wirksam ausgeschlossen oder beschränkt werden können.
§ 11 Übergabe und Nutzungsrechte
(1) Die finale Übergabe der Leistung erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang.
(2) Bis zur vollständigen Zahlung verbleiben sämtliche Nutzungsrechte beim Auftragnehmer.
(3) Nach vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den final erstellten Arbeitsergebnissen für eigene geschäftliche Zwecke.
(4) Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere die Nutzung der finalen Website, Landingpage, Texte, Designs, Logos oder sonstigen individuell erstellten Arbeitsergebnisse im Rahmen des eigenen Unternehmens des Auftraggebers.
(5) Nicht umfasst sind, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart:
Rohdaten
offene Arbeitsdateien
Entwürfe
nicht ausgewählte Designs
Zwischenergebnisse
strategische Konzepte
Templates
Frameworks
Standardmodule
wiederverwendbare Bausteine
Quellbestandteile, die nicht individuell für den Auftraggeber erstellt wurden
Plugins
Fonts
Stockbilder
externe Lizenzen
Drittanbieter-Tools
Plattformbestandteile von Onepage oder anderen Systemen
(6) Drittmaterialien unterliegen den jeweiligen Lizenzbedingungen der Drittanbieter. Der Auftragnehmer verschafft nur solche Rechte, die ihm selbst zustehen oder die im Rahmen der jeweiligen Lizenz übertragbar sind.
(7) Eine Weitergabe, Weiterveräußerung, Unterlizenzierung oder Nutzung außerhalb des eigenen Unternehmens des Auftraggebers ist nur mit vorheriger Zustimmung des Auftragnehmers zulässig, sofern sie nicht vom vereinbarten Nutzungszweck umfasst ist.
(8) Entwürfe, Konzepte und nicht bezahlte Arbeitsergebnisse dürfen vom Auftraggeber nicht verwendet werden.
§ 12 Onepage, Hosting, Domains und Drittanbieter
(1) Soweit Leistungen auf Basis der Plattform Onepage oder anderer Drittanbieter-Plattformen erbracht werden, gelten ergänzend die Nutzungsbedingungen, technischen Vorgaben und Leistungsbedingungen des jeweiligen Anbieters.
(2) Der Auftragnehmer haftet nicht für Ausfälle, Einschränkungen, Änderungen, Preisänderungen, technische Störungen, Sperrungen oder sonstige Maßnahmen von Drittanbietern, sofern diese nicht vom Auftragnehmer vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.
(3) Hosting, Domains, E-Mail-Postfächer, Plattformzugänge, Lizenzen und sonstige Drittanbieterdienste können auf Wunsch des Auftraggebers eingerichtet oder betreut werden. Der Auftraggeber bleibt für die rechtzeitige Zahlung, Verlängerung und rechtliche Zulässigkeit dieser Dienste verantwortlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
(4) Werden Hosting, Domains oder Tools durch den Auftragnehmer im Kundenauftrag eingerichtet, erfolgt dies nach den technischen Möglichkeiten und Bedingungen des jeweiligen Drittanbieters.
(5) Der Auftragnehmer übernimmt keine Garantie für dauerhafte Verfügbarkeit, Ladezeiten, technische Performance oder bestimmte Funktionen von Drittanbieter-Systemen.
§ 13 Tracking, Analytics und Performance Marketing
(1) Der Auftragnehmer kann auf Wunsch des Auftraggebers Tracking- und Analysewerkzeuge einrichten, insbesondere Meta Pixel, Google Analytics oder vergleichbare Systeme.
(2) Die rechtliche Zulässigkeit des Einsatzes von Tracking-, Analyse-, Cookie- und Marketingtechnologien liegt im Verantwortungsbereich des Auftraggebers.
(3) Der Auftraggeber ist verpflichtet, erforderliche Einwilligungen, Datenschutzhinweise, Cookie-Banner und sonstige rechtliche Voraussetzungen eigenständig bereitzustellen oder rechtlich prüfen zu lassen.
(4) Bei Performance-Marketing- oder Ads-Leistungen schuldet der Auftragnehmer keine bestimmten Ergebnisse, insbesondere keine bestimmte Anzahl an Leads, Verkäufen, Buchungen, Bewerbungen, Anfragen, Klicks, Impressionen oder Umsätzen.
(5) Werbebudgets sind nicht Bestandteil der Vergütung des Auftragnehmers, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.
(6) Werbeplattformen wie Meta, Google oder andere Anbieter können Kampagnen, Anzeigen, Konten oder Profile prüfen, einschränken, ablehnen oder sperren. Der Auftragnehmer haftet hierfür nicht, sofern er dies nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.
§ 14 Wartung, Pflege und laufender Support
(1) Wartung, Pflege, Support, technische Updates, Textänderungen, Backups, Sicherheitsupdates, Hostingbetreuung oder sonstige laufende Leistungen sind nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurden.
(2) Eine abgeschlossene Website-Erstellung beinhaltet keine automatische dauerhafte Wartung, Pflege, Überwachung oder Betreuung.
(3) Umfang, Laufzeit und Vergütung laufender Wartungs- oder Supportleistungen richten sich nach der jeweiligen Vereinbarung.
(4) Soweit monatliche Wartungs-, Pflege- oder Supportpauschalen vereinbart werden, umfassen diese nur die ausdrücklich vereinbarten Leistungen.
(5) Nicht genutzte monatliche Leistungen oder Zeitkontingente verfallen am Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums, sofern nicht anders vereinbart.
(6) Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, Sicherheitslücken, Systemänderungen, Updates, Drittanbieteränderungen oder technische Probleme zu beheben, wenn keine entsprechende Wartungsvereinbarung besteht.
§ 15 Inhalte, Bilder und rechtliche Verantwortung
(1) Der Auftraggeber ist für die rechtliche Zulässigkeit sämtlicher von ihm bereitgestellter Inhalte verantwortlich.
(2) Dies gilt insbesondere für:
Texte
Bilder
Videos
Logos
Marken
Namen
Referenzen
Kundenbewertungen
Gesundheitsangaben
Werbeaussagen
Preisangaben
rechtliche Pflichtinformationen
Datenschutzinformationen
Impressum
berufsrechtliche Angaben
(3) Der Auftragnehmer übernimmt keine rechtliche Prüfung der Inhalte, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
(4) Beauftragt der Auftraggeber den Auftragnehmer mit der Erstellung, Bearbeitung oder Beschaffung von Bildern, Grafiken oder Branding-Materialien, erfolgt dies auf Grundlage der vereinbarten Leistung und gegebenenfalls der Lizenzbedingungen Dritter.
(5) Der Auftraggeber ist verpflichtet, vor Veröffentlichung zu prüfen, ob die Inhalte für seine Branche, sein Unternehmen und seinen konkreten Einsatzzweck rechtlich zulässig sind.
§ 16 Datenschutz und Auftragsverarbeitung
(1) Der Auftraggeber ist Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, soweit personenbezogene Daten im Rahmen seiner Website, seiner Werbung, seiner Kontaktformulare, seiner Analyse-Tools oder seiner sonstigen Systeme verarbeitet werden.
(2) Der Auftraggeber ist verantwortlich für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben, insbesondere für Datenschutzerklärung, Cookie-Banner, Einwilligungen, Informationspflichten, Rechtsgrundlagen und Betroffenenrechte.
(3) Soweit der Auftragnehmer im Auftrag des Auftraggebers personenbezogene Daten verarbeitet, werden die Parteien vor Beginn der Verarbeitung einen gesonderten Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO schließen.
(4) Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Auftragnehmer rechtzeitig darauf hinzuweisen, wenn eine Auftragsverarbeitung vorliegt oder besondere Kategorien personenbezogener Daten betroffen sind.
(5) Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Erbringung datenverarbeitender Leistungen bis zum Abschluss eines erforderlichen Auftragsverarbeitungsvertrages auszusetzen.
(6) Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer vom Auftraggeber zu verantwortenden Verletzung datenschutzrechtlicher Pflichten entstehen.
§ 17 Referenznutzung und Eigenwerbung
(1) Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Auftraggeber nach Projektabschluss als Referenz zu nennen.
(2) Der Auftragnehmer darf hierzu insbesondere den Namen, das Logo, Screenshots, Projektbilder, Website-Ausschnitte, Vorher-Nachher-Darstellungen und eine kurze Projektbeschreibung verwenden.
(3) Die Referenznutzung darf insbesondere auf der Website des Auftragnehmers, in sozialen Medien, Präsentationen, Angeboten, Portfolios, Case Studies und Werbematerialien erfolgen.
(4) Der Auftraggeber kann der Referenznutzung aus wichtigem Grund widersprechen. Der Widerspruch bedarf der Textform.
(5) Ein Anspruch auf Vergütung für die Referenznutzung besteht nicht.
§ 18 Vertraulichkeit
(1) Die Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln.
(2) Vertrauliche Informationen sind insbesondere Geschäftsgeheimnisse, interne Unternehmensinformationen, Zugangsdaten, Strategien, Kundendaten, technische Informationen, Preisabsprachen und nicht öffentliche Projektinformationen.
(3) Die Vertraulichkeitspflicht gilt nicht für Informationen, die allgemein bekannt sind, rechtmäßig von Dritten erlangt wurden oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtung offengelegt werden müssen.
§ 19 Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf.
(3) Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(4) Die Haftung für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare Schäden, Folgeschäden, Datenverluste, Reputationsschäden oder ausgebliebene Werbeerfolge ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(5) Der Auftragnehmer haftet nicht für Inhalte, Materialien, Angaben oder rechtliche Pflichtinformationen, die vom Auftraggeber bereitgestellt wurden.
(6) Der Auftragnehmer haftet nicht für technische Störungen, Ausfälle, Sperrungen, Änderungen oder Einschränkungen durch Drittanbieter, Plattformen, Hostinganbieter, Domainanbieter, Werbenetzwerke, Zahlungsanbieter oder sonstige externe Dienste.
(7) Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
(8) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für ausdrücklich übernommene Garantien bleibt unberührt.
§ 20 Kündigung und Projektabbruch
(1) Laufzeit und Kündigungsmöglichkeiten richten sich nach der jeweiligen Vereinbarung.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(3) Kündigt der Auftraggeber ein laufendes Projekt oder bricht er es ab, ist der Auftragnehmer berechtigt, die bis dahin erbrachten Leistungen sowie bereits eingeplante oder angefallene Aufwände abzurechnen.
(4) Bereits gezahlte Anzahlungen werden nicht erstattet, soweit ihnen bereits erbrachte Leistungen, reservierte Kapazitäten oder entstandene Aufwände gegenüberstehen.
(5) Nutzungsrechte an bis dahin erstellten Leistungen werden nur eingeräumt, soweit diese vollständig bezahlt wurden und zur Nutzung freigegeben sind.
(6) Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten über einen Zeitraum von mehr als 30 Kalendertagen trotz Aufforderung nicht nach, ist der Auftragnehmer berechtigt, das Projekt abzurechnen, zu pausieren oder aus wichtigem Grund zu kündigen.
§ 21 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
(1) Der Auftraggeber darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
(2) Zurückbehaltungsrechte kann der Auftraggeber nur ausüben, soweit sie auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
§ 22 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort ist der Sitz des Auftragnehmers, soweit gesetzlich zulässig.
(3) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.
(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform, soweit nicht gesetzlich eine strengere Form vorgeschrieben ist.
(5) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.